Lärm macht krank!

Publiziert am 25. April 2018 von admin

Verkehrslärm ist in unseren Städten eines der größten Umwelt- und Gesundheitsprobleme. Ab einer Lautstärke von 65 Dezibel besteht ein erhöhtes Gesundheitsrisiko. In Berlin sind davon über 270.000 Menschen in ihren Wohnungen an Hauptstraßen betroffen. Um dieses Problem gezielt anzugehen, überarbeitet die grüne Umweltverwaltung nun den McFarlane Toys Movie Maniacs 3 King Kong Deluxe Box Set,. Ab heute sind alle Betroffenen aufgerufen, auf Lärmquellen hinzuweisen und Anregungen zum Lärmschutz zu machen. Beteiligen Sie sich und setzen Sie ein Zeichen gegen Lärm in Berlin!

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Fairer Wettbewerb zwischen Taxis, UberX und Ride-Sharing-Anbietern? Wer kontrolliert wen?

Publiziert am 19. April 2018 von admin

Werden Mindestlohn, Arbeitszeitgesetz, Abgabenordnung und Personenbeförderungsgesetz bei den verschiedenen Fahr-Dienstleistern eingehalten? Wie werden die verschiedenen Regeln seitens des Senats und der zuständigen Aufsichtsbehörden kontrolliert? Welche Behörden sind dafür überhaupt zuständig? Unterscheiden sich Mietwagen – und Taxibetrieb hinsichtlich der Anforderungen an das Fahrpersonal, Preisgestaltung und Dokumentation der Einnahmen? Und wie kann ein fairer Wettbewerb gewährleistet werden? In meiner Schriftlichen Anfrage vom 19. März fragte ich nach diesen und weiteren Aspekten des Fahrgewerbes.

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Schwerpunkte im Plenum am 22. März 2018

Publiziert am 21. März 2018 von admin

In Berlin steigt die Zahl der Geburten seit einigen Jahren – eine erfreuliche Nachricht. Viele Frauen in unsere Stadt stehen jedoch vor der schwierigen Aufgabe, rechtzeitig eine Hebamme zu finden. Die Arbeitsbedingungen von Hebammen sind oftmals nicht angemessen – schlechte Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der Verantwortung nicht gerecht werdende Bezahlung bei gleichzeitig hohen Kosten für eine Berufshaftpflichtversicherung. Das führt in der Konsequenz zu einem Personalmangel und stellt Mütter und Väter in unserer Stadt vor eine große Herausforderung. Was gegen einen Mangel an Hebammen getan werden kann und welche Weichen jetzt gestellt werden müssen, damit der Nachwuchs rund um die Geburt optimal versorgt werden kann, diskutieren wir in der Union Creative Vulcanlog 021 Monhan Revo Hunter Woman of the Sword Kirin U Serie, der morgigen Plenarsitzung. Einen entsprechenden 11-Punkte-Plan „Gut versorgt: rund um die Geburt“ haben wir bereits vor Monaten vorgelegt.
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Verbesserungen im Bahnverkehr kommen voran!

Publiziert am 14. März 2018 von admin

Auf dem Treffen der Länder Berlin und Brandenburg am Dienstag wurden zahlreiche Verbesserungen für den Nah- und Fernverkehr beschlossen und bekannt gegeben. So werden auf vielen Strecken im Regionalverkehr schon in Kürze mehr Wagen eingesetzt. Außerdem haben sich die Länder und die DB nun endlich darauf geeinigt, die Strecke nach Stettin durchgehend zweigleisig auszubauen und zu elektrifizieren. Eine Forderung, die wir erst kürzlich wieder im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bekräftigt haben.

Artikelzustand:
Neu: Neuer, unbenutzter und unbeschädigter Artikel in der ungeöffneten Verpackung (soweit eine Verpackung ... Mehr zum Thema Zustand
Brand: Bandai
UPC: Does Not Apply EAN: 4543112894076

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Kiezgespräch am 19. März: Wieviel Dammweg braucht der Spreepark?

Publiziert am 13. März 2018 von admin

Im März wollen wir uns mit Ihnen und euch über die Planungen zum Spreepark und besonders über dessen Zufahrtsstraße, den Dammweg, unterhalten. Der Dammweg, im Moment eine einfache geteerte Straße, soll ausgebaut werden, um so die Zufahrt zu den Besucher*innenparkplätzen des Spreeparks zu gewährleisten.

Für den Straßenausbau gibt es jedoch verschiedene Szenarien – es ist eine Debatte darüber entstanden, was die Straße wird leisten müssen und was nicht. Besonders am Herzen liegt mir dabei die Bewahrung des Plänterwalds mit seiner erholsamen, natürlichen Wirkung auf die Besucher*innen sowie eine gute Erschließung des Spreeparks durch den Umweltverbund.

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Meine Reden zu den verkehrspolitischen Themen aus der Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 08.03.2018

Publiziert am 9. März 2018 von admin

Redebeitrag zum CDU-Antrag zur Verhinderung von Fahrverboten und für eine “ideologiefreie Verkehrspolitik” und zum Änderungsantrag der AfD.

Redebeitrag zum AfD-Antrag zur Weiterplanung der noch fehlenden Bauabschnitte der A100 bis zum kompletten Ringschluss.

Redebeitrag zum AfD-Antrag zur Umstellung auf Bio-Methan anstelle von Elektrobussen bei der BVG.

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Saubere Luft für alle!

Publiziert am 27. Februar 2018 von admin

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 27. Februar 2018 geurteilt, dass Fahrverbote zur Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte grundsätzlich rechtlich zulässig sind um die Qualität der Luft zu verbessern. Die Städte müssen sie zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner in Betracht ziehen. Da auch Berlin den EU-Grenzwert für die Sauberkeit der Luft an vielen Orten der Stadt nicht einhält und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) das Land Berlin auf Einhaltung der Grenzwerte verklagt hat, muss nun aller Voraussicht nach auch der Senat Fahrverbote prüfen. Ein eigenes Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts in diesem Fall wird noch vor der Sommerpause erwartet.

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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus wird sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner geschützt wird und die Grenzwerte so schnell wie möglich wieder eingehalten werden. Um Härten für Pendlerinnen und Pendler sowie Gewerbetreibende zu verhindern, fordern wir die Automobilhersteller und die Bundesregierung auf, kostenlose, effektive Hardware-Nachrüstungen für mangelhafte Dieselmotoren anzubieten und die „blaue Plakette“ einzuführen, die sauberen Fahrzeugen auch in Zukunft die Einfahrt in geschützte Zonen sichert.
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Meine Rede zu den verkehrspolitischen Themen aus der Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 22.02.2018

Publiziert am 23. Februar 2018 von admin

Redebeitrag zum Antrag der Koalitionsfraktionen zum Ausbau des regionalen Schienenverkehrs.

Redebeitrag zum Antrag der FDP zu den Herausforderungen des zunehmenden Lieferverkehrs.

Redebeitrag zum FDP-Antrag “Berlin macht barrierefrei mobil!”

 

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Berlin macht Ernst beim Thema Verkehrssicherheit!

Publiziert am 22. Februar 2018 von admin

Heute forderten wir im Parlament auf Antrag der Koalition den Senat dazu auf, eine Bundesratsinitiative zur Verringerung der Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern durch abbiegende LKW einzubringen. LKW-Hersteller*innen sollen bei Neufahrzeugen zum Einbau von Abbiege-Assistenten verpflichtet werden. Zudem soll es eine Prüfung von Umrüstmöglichkeiten für Bestandslaster und Vorschriften zur Optimierung von Fahrerhäusern geben. In diesem Jahr sind bereits sieben Menschen im Berliner Straßenverkehr tödlich verunglückt. Abbiege-Assistenten bei LKW können in manchen Situationen Leben retten. Wir wollen, dass sie möglichst bald verpflichtend kommen.

Meine schriftlichen Anfragen zu Geschwindigkeits-überschreitungen und Rotlichtverstößen sowie zu Ordnungswidrigkeiten im Jahr 2017 wurden diese Woche von der Senatsverwaltung für Inneres beantwortet. Weiterlesen

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